In der ersten Jahren der PDS, die sich 1989/90 aus der SED heraus gegründet hatte, spielten Debatten um die Vergangenheit der Partei, um die Geschichte von DDR und SED, um die Geschichte des Sozialismus/Kommunismus sowjetischer […]
A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/22 694 vom 18.02.2020 über Berliner Clubkultur in der Garotte der Baunutzungsverordnung? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage […]
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michail Nelken (LINKE) vom 12. März 2020 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kubikmeter Trümmerschutt werden beim Abriss und […]
Um eine einheitliche Beantwortung der Schriftlichen Anfrage durch die Bezirke sicherzustellen, wurde auf folgende Definition des Begriffes der Problemimmobilie aus dem am 28. Februar 2020 veröffentlichten (Bundes-)“Leitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien“ abgestellt: „Eine Problemimmobilie ist […]
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michail Nelken (LINKE) vom 27. Februar 2020 Konterkariert die Gewobag durch die Nichtverlängerung von Mietnachlässen in der Großsiedlung Heerstraße Nord den Mietendeckel? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich […]
