27.01.2023 „Zukunftsstaatsdebatte“ im Deutschen Reichstag 1893 – ungelöste Fragen bis heute. Am Ende des 19. Jahrhunderts befand sich die kapitalistische Welt in einer Wirtschafts- und Systemkrise. Endzeitstimmung und Kritik an der kapitalistischen Wirtschaftsordnung breitete sich […]
10.03.2023 Schaffung einer nachhaltigen Friedensordnung auf der Grundlage des Völkerrechts Eine linke Position Vorbemerkung Die Bewertung des Ukrainekriegs und die Vorstellungen über seine Beendigung spalten die deutsche Gesellschaft und entzweien auch DIE LINKE. Wobei […]
03.09.2021 Worum ging es bei der Novelle der Bauordnung und woran scheiterte dieses Vorhaben von R2G? Mit der Novelle sollte mehr Grün auf dem Baugrundstück sowie auf/an den Gebäuden, ein tierfreundlicheres Bauen, mehr klimaverträgliches Bauen […]
12.09.2021 Mieten steigen, weil die Wohnungsnachfrage größer als das Angebot ist? – FALSCH! Gegen steigende Mieten hilft also nur mehr Wohnungsangebot? FALSCH! Preissteigerungen sind kein Naturereignis. Preise für Wohnungen steigen, weil Vermieter/Verkäufer mehr verlangen und […]
15.07.2021 Der Grundsatz des Primats der Innenentwicklung, der eine optimalere bauliche Ausnutzung der besiedelten Flächen der Stadt vor der Ausdehnung der Siedlungsfläche an den Stadträndern und darüberhinaus befürwortet, ist auch in Zeiten der sich zuspitzenden […]
30.07.2021 Unter verschiedenen Voraussetzungen besitzt die Gemeinde nach Baugesetzbuch (§ 24 BauGB) ein allgemeines Vorkaufsrecht, so auch in sozialen Erhaltungsgebieten („Milieuschutzgebiete“). Das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ist in Berlin unter R2G zu einem Instrument der sozialen […]