Archiv der Kategorie: Kulturpolitik

Berliner Clubkultur in der Garotte der Baunutzungsverordnung?

A n t w o r t  auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/22 694 vom 18.02.2020
über Berliner Clubkultur in der Garotte der Baunutzungsverordnung?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirke von Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie werden nachfolgend teilweise zusammengefasst wiedergegeben.

Frage 1:
Wie viele Clubs/Livemusikspielstätten mussten in Berlin 2009 bis 2019 schließen, weil sie dem Gebietscharakter nach Baunutzungsverordnung nicht gerecht wurden und somit planungsrechtlich unzulässig waren?

Antwort zu 1:
In Pankow haben folgende Clubs geschlossen:

  • 2018 Bassy-Club, Schönhauser Allee 176 (Areal Pfefferberg)
  • 2013 Steinhaus,   Straßburger   Straße,   Nachfolgebebauung  war   ein   Neubau Bürogebäude
  • 2013 Icon, Cantianstraße 14, Milastraße, es gab Lärmbeschwerden, Umzug nach Kreuzberg
  • 2010 Magnet Club, Greifswalder Straße 212, Umzug nach Kreuzberg
  • 2010 Greifswalder Straße, Knaack-Club , Schließung in Folge einer Nachbarklage

Die Gründe für die Schließungen sind nur für den Knaack-Club und Icon Club bekannt. Sie liegen nicht in ordnungsbehördlicher (bauaufsichtlicher) Veranlassung. Es ist auch nicht bekannt, dass die Clubbetreiber vor Schließung der Clubs im Bezirksamt / Stadtentwicklungsamt irgendwelche Rückfragen hinsichtlich der planungsrechtlichen Zulässigkeit der Clubs stellten.

Frage 2:
Wie viele der unter 1. erfragten Fälle befanden sich in Gebieten, in denen das Baurecht über einen B-Plan bestimmt ist?

Weitere Fragen und Antworten des Senats HIER

Kein schöner Ort

F&E-Denkmal auf dem Sockel vom Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Die Freiheit findet in Deutschland schwer einen rechten Ort. Dass neue deutsche Einheits & Freiheits-Denkmal auf die Schlossfreiheit vor die Schlossattrappe zu stellen, auf den Sockel des Nationaldenkmals für Kaiser Wilhelm, ist dessen Reichs-Einheit nichts mit Freiheit zu tun hatte, ist für sich genommen schon beredt. Wer dieser alldeutschen Staatsinszenierung wiederspricht, handelt sich schnell den Vorwurf ein, gegen Einheit und Freiheit zu sein. Ein beredter Ausdruck für die deutsche Art von Freiheit. Zwar war die Einheit in Deutschland ja nie so recht mit der Freiheit liiert, aber 1989 auf jeden Fall mehr als 1871. Desto deplatzierter ist ein Denkmal für die Freiheit auf dem Sockel des Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf der Schlossfreiheit.

Diese Nationalwippe jetzt noch mit Baurecht und Denkmalschutz abwenden zu wollen, scheint deshalb überflüssiger als die das F&E-Denkmal selbst. Das kann eigentlich noch ins Verträgliche gewippt werden, wenn man von der Einheitswippe in das dort geplante hippe Flussbad rutschen kann. Unter der Wippe im Denkmal-Sockel sind die Umkleidekabinen, Duschen und Toiletten unterzubringen. Berlin wie es wippt und badet, in Einheit und Freiheit.

 

mine 09/2018